Tag 574: Der ukrainische Präsident bittet um Lieferung weitreichender Waffen. Baerbock lehnt Treffen mit Lawrow ab. Alle Infos im Newsblog.
Das Wichtigste im Überblick
Selenskyj bittet um Marschflugkörper von Verbündeten
2.00 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat einmal mehr reichweitenstarke Marschflugkörper von den USA und anderen westlichen Partnern erbeten. Sein Land plane nicht, damit Moskau oder andere Ziele auf russischem Boden anzugreifen, „wir wollen einfach unser Land retten“, sagte Selenskyj am Dienstag (Ortszeit) in einem Interview des Fernsehsenders CNN am Rande der UN-Vollversammlung in New York. In dem Interview sprach der 45-Jährige zum Teil Ukrainisch und zum Teil Englisch.
Die Ukraine wünscht sich von den USA zur Abwehr des russischen Angriffskrieges seit längerem reichweitenstarke Marschflugkörper vom Typ ATACMS. Dies sind Lenkflugkörper mit einer Reichweite von bis zu 300 Kilometern vom US-Hersteller Lockheed Martin, die vom Boden aus gegen Ziele am Boden abgefeuert werden. Von Deutschland erbittet die Ukraine ein ähnliches Waffensystem, Marschflugkörper vom Typ Taurus. Sie sind für die Zerstörung von Bunkern und geschützten Gefechtsständen auf bis zu 500 Kilometer Entfernung geeignet.
Wegen der hohen Reichweite der Waffensysteme gibt es jedoch die Sorge, dass mit ihnen auch Ziele in Russland angegriffen werden könnten. Diese Bedenken versuchte Selenskyj zu zerstreuen, wie schon andere ukrainische Regierungsmitglieder vor ihm. Die Waffensysteme sollten allein zur Verteidigung eingesetzt werden, betonte er.
Mittwoch, 20. September 2023
Selenskyj: Russland ist eine Gefahr für die ganze Welt
22.20 Uhr: Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Russland vor den Vereinten Nationen vorgeworfen, mit seiner Aggression auch viele andere Staaten zu bedrohen. Moskau greife die Ukraine nicht nur militärisch an, sondern nutze auch andere Instrumente als Waffen – „und diese Dinge werden nicht nur gegen unser Land eingesetzt, sondern auch gegen Ihres“, sagte Selenskyj bei der UN-Generaldebatte in New York an die Adresse der Mitgliedstaaten. Mehr zu Selenskyjs Rede lesen Sie hier.
Schoigu: Besuch im Iran soll Militärbeziehungen stärken
20.30 Uhr: Der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu ist am Dienstag zu einem offiziellen Besuch im Iran eingetroffen. Wie russische Nachrichtenagenturen unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Moskau berichteten, soll Schoigus Besuch „zur Stärkung der russisch-iranischen Militärbeziehungen beitragen und ein wichtiger Schritt in der Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern sein“.
Nach Angaben der russischen Nachrichtenagentur Ria Nowosti wurde Schoigu von einer Ehrengarde im Hauptquartier des iranischen Generalstabs empfangen. Im Gespräch mit dem iranischen Generalstabschef Mohammad Bagheri bezeichnete Schoigu den Iran als „Russlands strategischen Partner im Nahen Osten“. Beide Seiten hätten nun „Gelegenheit, aktuelle Fragen der bilateralen militärischen Zusammenarbeit ausführlich zu besprechen“, zitierten ihn die russischen Nachrichtenagenturen.
Einem Bericht der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur Irna zufolge stehen bei den Gesprächen zwischen Schoigu und Teherans Militärführung die „Entwicklung der Verteidigungsdiplomatie“ sowie die „Bewältigung gemeinsamer Bedrohungen“ im Zentrum.
Schoigus Reise erfolgt zeitgleich mit dem viertägigen Besuch des chinesischen Außenministers Wand Yi in Moskau und wenige Tage nach einem mehrtägigen Russland-Besuch des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Un.
Baerbock lehnt Treffen mit Lawrow ab
17.10 Uhr: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock lehnt ein bilaterales Treffen mit ihrem russischen Amtskollegen Sergej Lawrow am Rande der UN-Vollversammlung ab. „Bereits im letzten Jahr war das Interesse auch vom russischen Außenminister gleich Null, man wollte da lieber eine Show draus machen, aus der Vereinbarung eines gemeinsamen Termins“, sagt Baerbock in New York. „Und das haben wir leider im ganzen letzten Jahr erlebt (…) und das erleben wir leider auch wieder hier“, sagt die Grünen-Politikerin und fügt hinzu: „Deswegen wird es dieses Treffen so nicht geben.“
Biden: Wenn Russland siegt, ist niemand mehr sicher
16.55 Uhr: US-Präsident Joe Biden appelliert vor der UN-Generalversammlung, der Ukraine gegen die russischen Invasoren beizustehen. „Wenn wir zulassen, dass die Ukraine zerstückelt wird, ist dann die Unabhängigkeit irgendeiner Nation sicher?“, fragt Biden. Russland allein trage die Verantwortung für den Krieg und Russland allein habe die Macht, ihn sofort zu beenden. Mehr dazu lesen Sie hier.
